Allgemeine Geschäftsbedingungen Restaurant bezahlte Top-Position

1.Beteiligte
Puricelli Onrest Web Services (nachfolgend „wir“ oder „onrest“), gewährt Ihnen durch Freigabe Ihres Antrages und vorbehaltlich Ihrer Zustimmung zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend "Vereinbarung" genannt) Werbung auf OnRest.com zu publizieren. In dieser Vereinbarung beziehen sich die Pronomen "Sie" und "Ihr" auf das Restaurant.

2.Vertragsgegenstand
Onrest bietet dem Restaurant an, gegen Bezahlung nach dem pay-per-click-Verfahren (siehe 3), eine Top-Position im Restaurantführer Schweiz OnRest.com (bezahlte Top-Position, nachfolgend "BTP" genannt).

3.Kosten
Die Kosten werden durch das "pay-per-click" Verfahren verrechnet, das heisst, dass eine Bezahlung nur erfolgt, wenn ein Interessent auf die entsprechende Werbung klickt. Die Kosten pro click betragen 0,15 Euro.

4. Anmeldung
Um Werbekunde von Onrest zu werden, müssen Sie entweder (a) eine Online-Anmeldung oder (b) ein Anmeldeformular offline vollständig und richtig ausfüllen. Sie müssen zudem eine Ersteinzahlung von mindestens Euro 30,00 auf Ihr OnRest Konto leisten. Sie können ihre BTP für mehrere Kategorien eintragen. Ihr Eintrag bzw. Ihr Restaurant muss im Restaurantführer bereits eingeschrieben sein. OnRest prüft sodann Ihre Anmeldung. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn OnRest Ihre Anmeldung per E-Mail oder durch sonstige schriftliche Mitteilung bestätigt ("Freigabe").
OnRest ist berechtigt, die Freigabe auf einzelner Kategorien zu beschränken.

5. Gewährleistung und Haftung
Onrest kann nicht gewährleisten, dass das Restaurant immer in der gewünschten Top-Position angezeigt wird. Onrest ist des weiteren für keinerlei Schäden verantwortlich, die im Zusammenhang mit der Fehlerhaftigkeit von Software und Hardware oder Schäden, die auf Grund der mangelnden Verfügbarkeit, bzw. der einwandfreien Funktionsweise des Internets entstehen. Dies gilt nicht, soweit die Schäden auf ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten von Onrest zurückzuführen sind. Auch im Übrigen wird die Haftung von Onrest auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten beschränkt. Die Schadensersatzpflicht für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen.
Onrest ist unter keinen Umständen für die Internetseite des Restaurants verantwortlich.
Onrest darf die BTP und den Eintrag im Restaurantführer entfernen, ohne dass dieser Vertrag Güligkeit verliert, wenn auf der Internetseite des Werbekunden Gesetzwidriges publiziert wird oder Themen wie die folgenden enthalten sind: Nacktdarstellungen und sexuelle Inhalte, Gewaltdarstellungen, rassistische Themen. Onrest kann nicht garantieren, dass die benutzten Systeme und Software frei von Viren sind. Für Datenverlust wird nicht gehaftet.

6. Sperrung einzelner Websites und Zurückweisung Anzeigen

6.1 Onrest ist berechtigt, Ihre Teilnahme an dem BTP Programm, und den Eintrag im Restaurantführer vollständig zu sperren, wenn Onrest feststellt, dass die Verletzung von geltenden wettbewerbsrechtlichen, strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen vorliegt. DDies gilt insbesondere, wenn Ihre Websites Informationen für den unerlaubten Handel mit Arzneimitteln, über pornografisches Material, Waffen oder Drogen und für sonstige rechtswidrige Aktivitäten enthalten oder anbieten. Auch wenn Onrest aus wettbewerbsrechtlichen Gründen in Bezug auf Ihre Einträge oder Ihre Websites abgemahnt wird, ist Onrest zu einer sofortigen Sperrung Ihrer Websites berechtigt. Das Recht zur Kündigung nach Ziffer. 10 bleibt unberührt.

6.2 Onrest ist berechtigt, ohne Gründe nennen zu müssen, Ihre Teilnahme am BTP Programm vollständig oder teilweise zu sperren.

7. Lizenzerteilung Urheberrechten

7.1 Sie erteilen uns eine Lizenz zur Darstellung und Nutzung Ihrer Namen, Geschäftsbezeichnungen, Werktitel, Marken, Fotos und Logos, sowie die damit zusammenhängenden oder daraus sich ergebenden etwaigen Urheberrechten (im folgenden "Marken" genannt), soweit wir die Marken zur Erbringung unserer Dienstleistung verwenden. ¨ Die Lizenz erstreckt sich auch auf die Übertragung dieser Rechte auf unsere Partner oder sonstige Dritte, mit denen eine Zusammenarbeit zur Erbringung unserer Dienstleistung erforderlich ist. Insbesondere erlauben Sie uns

Die Darstellung Ihrer Marken auf unseren Websites

Die Einrichtung von Links zu Ihrer Webseite

Das Recht in Pressemitteilungen, bei Werbe- und Marketingmaßnahmen unter Darstellung Ihrer Marken darauf hinzuweisen, dass Sie auf Onrest.com eingeschriebeb sind. Falls Sie einen derartigen Hinweis nicht wünschen, teilen Sie uns das per E-Mail mit. Wir werden in diesem Fall ab Zugang der E-Mail den Hinweis unterlassen.

7.2 Sie garantieren und sichern hiermit ausdrücklich zu, Inhaber aller Rechte an den Marken zu sein, die Sie in der Zusammenarbeit mit uns einsetzen. Insbesondere garantieren Sie, dass Ihnen die urheberrechtlichen Nutzungs- und Leistungsschutzrechte zustehen.

7.3 Sie sind dazu verpflichtet, Onrest unverzüglich davon zu unterrichten, sobald ein Dritter Ihnen gegenüber Ansprüche geltend macht, die den Gegenstand Ihrer Marken betreffen. In diesem Fall sind wir auch berechtigt, Ihren Eintrag im Restaurantführer vollständig zu sperren. Von einer Sperrung machen wir dann keinen Gebrauch, wenn durch blosse Änderung einzelner Einträge sichergestellt werden kann, dass eine Markenrechtsverletzung nicht vorliegt. Die Verantwortung für diese Änderung tragen Sie. Sie stellen uns insofern von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.

8. Haftung des Restaurants

8.1.Sie sind für den Inhalt Ihrer Websites allein verantwortlich. Sie geben uns gegenüber die folgende uneingeschränkte Garantie ab:

dass Ihre Websites rechtmässig sind und Sie insbesondere keine strafbaren, rechtswidrigen, verhetzenden, radikalen, fremdenfeindlichen, jugendgefährdenden oder beleidigenden Inhalte enthalten oder zugänglich machen;

dass Sie unsere Leistungen nicht für strafrechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstossende Zwecke nutzen werden;

dass Ihre Websites gewerbliche oder sonstige Schutzrechte nicht verletzen;

dass ihre Websites nicht gegen sonstige Rechte Dritter verstossen, die Gegenstand der Lizenzerteilung gemäss Ziffer 7 sind.

8.2 8.2 Sie verpflichten sich, uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn die von uns angezeigten Links auf nicht vorhandene Internetseiten verweisen oder Fehlermeldungen verursachen. Der Preis pro click ist auch in diesem Fall zu bezahlen, wenn der Kunde auf den Eintrag geklickt hat. Dies gilt auch dann, wenn die verlinkte Seite nicht zu erreichen ist und zwar unabhängig von den Gründen für die Unerreichbarkeit. Der Preis pro click muss nicht bezahlt werden, wenn wir das Problem schuldhaft verursacht haben.

9.Freistellung

Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die entstehen, weil Ihre Websites geltendes Recht, insbesondere die gewerblichen Schutzrechte Dritter oder datenschutzrechtliche Bestimmungen, verletzen. Sie stellen Onrest auch von allen Ansprüchen frei, soweit ein Dritter uns gegenüber Ansprüche aus Rechten geltend macht, die Gegenstand der Lizenzerteilung gemäss Ziffer 7 sind. Die Freistellung erstreckt sich auch auf die bei der notwendigen Rechtsverteidigung entstehenden Kosten. Sie haben uns in einem etwaigen streitigen Verfahren angemessen zu unterstützen, insbesondere durch Stellung und Benennung von Zeugen und Lieferung von Beweismaterial.

10. Kündigung
10.1 Beide Parteien können diese Vereinbarung jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen kündigen. Zudem können Sie BTP jederzeit durch eine Mitteilung per E-Mail oder schriftlich von OnRest.com entfernen.

10.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Das Recht zur fristlosen Kündigung steht uns insbesondere zu, wenn sie bei der Anmeldung unrichtige Angaben gemacht haben oder Ihre Website rechtswidrige oder strafbare Inhalte aufweist, verbreitet oder zugänglich macht oder wenn Sie mit Ihrer Website gegen Rechte Dritter verstoßen oder uns nicht unverzüglich unterrichten, wenn Dritte solche Rechte Ihnen gegenüber geltend machen.

11. Form von Mitteilungen und Erklärungen: Alle Mitteilungen erfolgen online per E-Mail, oder per Post. Beide Parteien sind verpflichtet, E-Mails mindestens einmal pro Woche abzurufen. Mitteilungen an Onrest sind an folgende E-Mail Adresse zu richten: info@onrest.com, oder per Post an Puricelli Onrest Web Services, Via San Francesco 7, CH-6948 Porza.

12. Rückerstattungen
12.1 Die Service Gebühr fur den Premium-Service wird nicht zurückerstattet, es sei denn, Sie nehmen die "Geld-zurück-Garantie" entsprechend Ziffer 12.2 in Anspruch. Die neben der Service Gebühr zu zahlende Ersteinzahlung von Euro 50 wird mit den auf Ihrer Website eingehenden clicks verrechnet. Sollte der Clickumsatz von Euro 50 auf Ihrem Konto zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens einer Kündigung noch nicht erreicht sein, so wird der verbleibende Betrag nicht zurückerstattet. Enthält Ihr Overture-Konto zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens einer Kündigung noch ein darüber hinausgehendes Guthaben, so zahlt Overture dieses Guthaben in 30 Tagen nach Wirksamwerden der Kündigung an Sie zurück.

12.2 Sollten Sie mit dem Overture Serviceangebot unzufrieden sein, erhalten Sie bei Ausspruch der Kündigung (Ziffer 12.1) innerhalb der ersten 30 Tage ab Freigabe die Service-Gebühr zurück. Es genügt hierbei eine formlose Kündigungserklärung per E-mail an den Onrest Kundenservice unter info@onrest.com (gegebenenfalls auch per Brief oder Fax an die Overture GmbH).

13.Verwendung von Informationen und Daten
Die Daten des Resturants werden auf OnRest.com und anderen Restaurantführern öffentlich publiziert. Wenn Sie einiger dieser Daten nicht publizieren wollen, muss das Restaurant in den Anmerkungen der Anmeldung oder jederzeit per email an info@onrest.com mitteilen. Die Daten der Kontaktperson werden von Puricelli Onrest Web Services nur benutzt, um diese Person zu benachrichtigen. Mit der Einschreibung akzeptieren Sie, emails von Puricelli Onrest Web Services zu erhalten. Die Daten der Kontaktperson werden von Puricelli Onrest Web Services nicht an Dritte weitergegeben, ausgenommen staatliche Istitutionen fordern diese Daten an.

14. Die Ermittlung der Clicks erfolgt normalerweise durch eine Redirectseite. Sollte das Restaurant eine Internetseite auf Onrests direktem Hostingspace (www.restaurantname.onrest.net) haben, erfolgt die Ermittlung direkt über die Statistiken dieser Seite.